Die standhafte Unterstützung für Frieden und Stabilität über die Taiwanstraße, welche die Außen- und Verteidigungsminister:innen Japans und der USA sowie der Hohe Vertreter der Europäischen Union (EU) für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell unlängst zum Ausdruck brachten, wissen die Regierung der Republik China (Taiwan) und die Bevölkerung des Landes außerdordentlich zu schätzen, teilte das Außenministerium in Taipeh am 28. Juli mit.
Die Unterstützung war in einer zuvor am gleichen Tag nach einer Sitzung des Sicherheits-Beratungskomitees Japan–USA in Tokyo verbreiteten gemeinsamen Stellungnahme bekundet worden. Die beiden Länder bekräftigten darin, wie wichtig es sei, Frieden und Stabilität über die Taiwanstraße als unverzichtbares Element für Sicherheit und Konjunktur in der internationalen Gemeinschaft zu wahren, und sie empfahlen laut der Stellungnahme friedliche Lösungen für Angelegenheiten in dem Zusammenhang.
Die USA und Japan waren sich darin einig, dass die Außenpolitik der VR China darauf abziele, die internationale Ordnung zu ihrem Nutzen umzuformen, und sie hoben hervor, dass Beijing politische, wirtschaftliche und militärische Nötigung einsetze, um ihre Ziele zu erreichen. Die beiden Seiten waren der Ansicht, dass solches Verhalten die größte strategische Herausforderung in der indo-pazifischen Region und darüber hinaus darstelle, hieß es in der Stellungnahme.
Ähnliche Einschätzungen waren von Borrell in seiner Rede vor dem 31. Regionalforum des Verbandes südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations, ASEAN) am 27. Juli in Laos vorgebracht worden. Es liege im Interesse der EU, Frieden und Stabilität über die Taiwanstraße zu wahren, betonte er und ergänzte, die EU lehne jegliche einseitige Versuche ab, den Status Quo durch Gewalt oder Nötigung zu ändern.
Das Epizentrum des globalen Wettbewerbs befinde sich in der indo-pazifischen Region, definierte Borrell und fügte hinzu, ein Konflikt im Südchinesischen Meer werde weit ernsthaftere Auswirkungen haben als die Konflikte im Roten Meer. Er appellierte an die beteiligten Parteien, Spannungen durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (U. N. Convention on the Law of the Sea, UNCLOS) zu vermindern anstatt durch Gewaltanwendung.
Nach Auskunft des Außenministeriums lehnt Taiwan jegliche einseitige Versuche und Handlungen zur Änderung des Status Quo durch Gewalt sowie die Eskalation von Grauzonentaktik und militärischer Nötigung im Südchinesischen Meer ab. Solches Handeln werde den Frieden in der Region sabotieren und die auf UNCLOS basierende internationale Meeresordnung untergraben, stellte das Ministerium klar.
Als verantwortungsbewusstes Gebilde in der indo-pazifischen Region werde Taiwan fortgesetzt die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Partnern vertiefen, um die gemeinsamen Werte Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gemeinschaftlich zu verteidigen sowie Frieden und Konjunktur über die Taiwanstraße und in der gesamten indo-pazifischen Region zu schützen, kommentierte das Außenministerium.
—Quelle: Taiwan Today, 07/30/2024 (YCH-E)
—Zuschriften an die Taiwan heute-Redaktion unter taiwanheute@yahoo.com